Politik

Deutschland

Verkehr
:Deutschland braucht wahrscheinlich die Pkw-Maut

Wer mit dem Auto in den Urlaub fährt, zahlt fast überall in Europa Straßengebühren – aber in Deutschland keinen Cent. Experten, Bauwirtschaft und einige Parteien fordern: Darüber müssen wir reden.

Von Thomas Hummel

Urlaub mit dem Auto
:Wo welche Mautregeln gelten

Vignette, Schranke, Free Flow: Ein Flickenteppich an Mautsystemen erwartet Reisende bei einer Fahrt durch Europa. Das Risiko, einen teuren Fehler zu machen, ist hoch.

Von Eva Dignös

Wahlkampf in Sachsen-Anhalt
:Palim-Palim gegen die AfD

Didi Hallervorden macht in Sachsen-Anhalt Wahlkampf für Ministerpräsident Sven Schulze und die CDU. Der kann nicht jeder Gag gefallen. Über Komik im Kampf gegen die AfD.

Von Iris Mayer

Wahlrecht
:Was für eine Drei-Prozent-Klausel spricht – und was dagegen

Die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug in den Bundestag ist zu hoch, findet Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier. Doch auch eine Absenkung wäre ein politisches Wagnis.

Von Wolfgang Janisch

Fritz Güntzler
:Der Dann-doch-nicht-Minister

Der CDU-Finanzpolitiker wurde auf einem Campingplatz vom Kanzler angerufen, der einen Nachfolger für Patrick Schnieder suchte. Sein Fehler war: Er bat sich keine Bedenkzeit aus.

Von Georg Ismar

Bundestag
:Bayerische SPD-Abgeordnete kritisieren Kürzung bei „Demokratie leben“ scharf

Einem unumstrittenen Projekt gegen Antisemitismus in Dachau könnten die Mittel gestrichen werden. Das nimmt die SPD-Landesgruppe aus Bayern zum Anlass, die Politik von Bundesfamilienministerin Karin Prien grundsätzlich zu kritisieren.

Von Valerie Höhne

Regierungskoalition
:Auf den Kanzler wartet ein ungemütlicher Herbst

Nach den heftigen Turbulenzen in den vergangenen Wochen freut sich Friedrich Merz auf die politische Sommerpause. Doch es droht neuer Ärger aus der Union. Auch die Lage der SPD ist instabil.

Von Georg Ismar

Ausland

Libanon
:Dieses Dorf soll friedlich werden

In der „Pilotzone“ liegt der erste Ort in Libanon, aus dem sich die israelische Armee zurückzieht. Nun will der libanesische Staat dort zeigen, dass er den Menschen besser helfen kann als die Hisbollah.

Von Bernd Dörries

Gazastreifen
:Zweifel an verkündeter Entwaffnung der Hamas

US-Präsident Trump hat erklärt, die Terrororganisation sei bereit, ihre Waffen abzugeben. Doch ein Hamas-Sprecher knüpft die Zusage an eine Bedingung: Israel soll mit dem Abzug aus Gaza beginnen.

Von Reymer Klüver

Nordafrika
:Zehntausende stürmen spanische Exklave Ceuta

Spaniens Ministerpräsident Sánchez muss sich massiver Kritik stellen. Die EU fordert ihn auf, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Die meisten Migranten kehren wieder zurück. Italien setzt Schengen-Abkommen gegenüber Spanien aus.

Von Bernd Dörries und Josef Kelnberger

Klimawandel
:Wie die EU als freiwillige Feuerwehr Waldbrände bekämpft

Die EU-Kommission unterstützt den Kampf gegen die Flammen mit eigenen Experten und Löschflugzeugen.  Aber sie warnt: Wenn die einzelnen Staaten nichts gegen die Ursachen unternehmen, werden die Brände in den kommenden Jahren nicht mehr zu kontrollieren sein.

Von Josef Kelnberger

Künstliche Intelligenz und Ethik
:„Unser Geist verändert sich“

Der Philosoph und Bewusstseinsexperte Thomas Metzinger über die Frage, was künstliche Intelligenz mit unseren Gehirnen macht und warum nicht so sehr die KI das Problem ist, sondern der Mensch selbst.

Interview von Thomas Kirchner

Proteste
:Irans Volk lässt sich nicht zum Schweigen bringen

Während das iranische Regime Krieg gegen die USA führt, unterdrückt es Proteste und lässt Demonstranten hinrichten. Trotzdem leisten manche Menschen Widerstand – sogar im Todestrakt.

Von Raphael Geiger

Bosnien-Herzegowina
:Das Schweigen der Männer

Amar Hodžić und Nedim Mustačević wurden sexuell misshandelt, wie Tausende Männer im Bosnienkrieg. Erst langsam kommt ans Licht, was zwischen 1992 und 1995 in den Gefangenenlagern wirklich geschah.

Von Yannik Yeşilgöz, Tuzla/Batković

NSDAP-Mitgliederkartei

Über die NS-Vergangenheit von SZ-Redakteuren

Im Lichte der veröffentlichen NSDAP-Mitgliederkartei schaut auch die „Süddeutsche Zeitung“ erneut auf die Verstrickungen ihrer Gründungsmitglieder – und deren Strategien des Vertuschens und Verharmlosens.

Von Knud von Harbou

Ein gefeierter Heimatautor und seine Propagandatexte

Der Hinweis eines Lesers führt zur Spruchkammerakte des Heimatautors und langjährigen SZ-Mitarbeiters Ludwig „Wugg“ Retzer. Die Unterlagen dokumentieren seine bisher unbekannte NSDAP-Vergangenheit.

Von Patrick Wehner
Alle Artikel zu diesem Thema

Das Politische Buch

Gaza-Krieg und die Folgen
:Die falsch verstandene Staatsräson

Wie gehen deutsche Politiker und Medien mit dem Gaza-Krieg um? Der Völkerrechtler Kai Ambos und der Journalist Fabian Goldmann sehen eine deutliche Einseitigkeit zugunsten Israels. Die Folgen wiegen schwer.

Rezension von René Wildangel

NS-Geschichte
:Großvater, der Großverbrecher

Axel Spilcker erzählt von seinem Opa Robert Ley, einem einflussreichen Nazi, und wie seine Familie mit dessen Schuld umging. Ein Buch über Schweigen und vererbte Traumata – und darüber, warum man jetzt davon schreiben sollte.

Rezension von Robert Probst

Zwei Bücher über Gesellschaft und Demokratie
:Was gegen Politikfrust helfen kann

Der Aktivist Arne Semsrott und der Politiker Fedor Rose machen sich Gedanken, wie stabile Mehrheiten und mehr Miteinander in Deutschland wieder möglich werden. Ihre Problemanalyse ist identisch, ihr Lösungsweg nicht.

Rezension von Katrin Albrecht

NSDAP-Mitgliederkartei
:Was war das „Dritte Reich“? Neun Leseempfehlungen

Ein Treffer in der NSDAP-Mitgliederkarte kann ein Anlass sein, weiterzuforschen über die Familiengeschichte oder die NS-Zeit.  Aktuelle Büchertipps aus dem Ressort „Das Politische Buch“.

Von Robert Probst

Berlin
:Warum so arm, warum so unsexy?

Der Historiker Stefan Wolle schreibt eine Zeitgeschichte Berlins, erkenntnisreich ist das gerade für Wessis jüngerer Jahrgänge. Doch er hat Schwierigkeiten, des ewig gegenwärtigen Charakters der Hauptstadt Herr zu werden.

Rezension von Meredith Haaf

Der Kampf um Seltene Erden
:Rohstoff-Wettlauf mit deutschen Hemmschuhen

Wirtschaft und Militär hängen von Seltenen Erden und Lithium ab. Der Politikwissenschaftler Jakob Kullik rät, hier robuster gegen Chinas Vormachtstellung vorzugehen. Doch zu welchem Preis?

Rezension von Judith Raupp

Biografie über Hans Schwerte
:Der SS-Offizier, der Uni-Rektor in Aachen wurde

Das Doppelleben von Hans Ernst Schneider, der nach dem Krieg als Hans Schwerte zum liberalen Germanisten mutiert war und erst 1995 aufflog, verrät einiges über den Umgang der Deutschen mit der NS-Zeit.

Rezension von Knud von Harbou

Weitere Artikel

Migration
:Brief von EU-Staats- und Regierungschefs erhöht Druck auf Spanien

22 EU-Staaten werfen Madrid in dem Schreiben vor, mit jüngsten Entscheidungen unerwünschte Signale ausgesendet zu haben. Spaniens Regierungschef Sánchez wiederum klagt über Vorurteile und Falschmeldungen. In Ceuta selbst beruhigt sich die Lage.

CSD Hamburg
:Und sie feiern weiter, der Angst zum Trotz

Jetzt erst recht – dieser Satz ist oft zu hören auf dem CSD in Hamburg. So sieht das auch Stefan Mielchen, der sich seit Jahrzehnten für queere Menschen einsetzt. Nur: Wo ist eigentlich Friedrich Merz?

Von Paulina Würminghausen

Mecklenburg-Vorpommern
:Auf der Wade eine Handgranate, um den Hals Thors Hammer

Mit Jutebeuteln und viel völkischem Pathos feiert der AfD-Nachwuchs in Schwerin den „Tag der deutschen Jugend“. Am Rande der Veranstaltung kommt es zu Gewalt.

Von Ulrike Nimz

LiveUSA
:Doch kein Vandalismus: Bauunternehmen verursachte Schaden am Reflecting Pool

US-Präsident Trump hatte einen ehemaligen US-Olympiateilnehmer wegen Sachbeschädigung beschuldigt. Ein Gericht hat diesen Vorwurf nun widerlegt.

Alle Entwicklungen im Liveblog

LiveBundespolitik
:Frei verteidigt geplante Abschaffung der „Rente mit 63“ gegen Kritiker aus der CDU

Drei ostdeutsche CDU-Ministerpräsidenten stellen sich gegen die Empfehlung der Rentenkommission, die abschlagsfreie Frührente abzuschaffen. Doch der Unionsfraktionschef sieht das anders.

Alle Entwicklungen im Liveblog

LiveKrieg in der Ukraine
:Neun Tote bei Angriffen auf Kiew – Ukraine fängt kaum Raketen ab

Kiews Bürgermeister Klitschko berichtet von brennenden Autos und Menschen, die in einem beschädigten fünfstöckigen Hochhaus eingesperrt seien.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Podcast: „Auf den Punkt“
:Wenn Rechtsextreme regieren: Lehren aus den USA

Die AfD einfach mal regieren lassen? Eine ganz schlechte Idee, warnt Reinhard Krumm, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington.

Von Lars Langenau

Migration in Spanien
:Ceuta wird zum Stresstest für die europäische Migrationspolitik

Zehntausende Menschen, verschärfte Kontrollen, scharfe Töne aus den Hauptstädten: Die Ereignisse in der spanischen Exklave stellen die EU-Migrationspolitik auf die Probe und treffen Deutschland im Landtagswahlkampf.

Von Sina-Maria Schweikle

Spanische Exklave in Nordafrika
:Laut Madrid: Nahezu alle Migranten haben Ceuta verlassen

Mindestens 50 000 Menschen drängten nach Ceuta – jetzt sind der spanischen Regierung zufolge fast alle zurück in Marokko. Ministerpräsident Sánchez ermahnt die europäischen Partner zur Einhaltung der EU-Verträge.

Migration
:Tod im Ärmelkanal

Bei der versuchten Überquerung des Ärmelkanals von Frankreich nach Großbritannien sind vier Migranten ums Leben gekommen. Drei Menschen seien am Morgen tot in einem Boot bei Dunkerque entdeckt worden, das im Wasser trieb, teilte die maritime ...

Russland
:Hindernisse für Liberale

Russlands zentrale Wahlleitung hat die Oppositionspartei Jabloko zwar zur Parlamentswahl im September zugelassen, legt ihr aber in ihrer Hochburg Sankt Petersburg Steine in den Weg. Die Behörden haben die Kandidatenliste von Jabloko für das ...

Migration in Spanien
:Weder zu essen noch zu trinken, und alle Läden zu – wie Ceuta dichtmacht

Nach dem Andrang von Flüchtlingen aus Marokko schließt die spanische Exklave ihre Geschäfte – um Tausende Migranten zur Rückkehr zu bewegen. Das Kalkül geht auf. Ein Besuch in Ceuta.

Von Patrick Illinger

Unfall unter möglichem Drogeneinfluss
:Ermittlungen gegen CDU-Abgeordneten Bareiß eingeleitet

Nach einem Unfall ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg. Der Verdacht: Er könnte unter Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels Auto gefahren sein.

SZ am Abend
:Nachrichten vom 31. Juli 2026

Was heute wichtig war.

Von Christoph Heinlein

Kuba
:Wo wegen Trumps Blockade Menschen sterben

Das Öl-Embargo der USA bringt das sozialistische Kuba an den Abgrund, das zeigt sich dramatisch in den Krankenhäusern auf der Insel. Zu Besuch bei Ärzten und Pflegern, die nicht mehr weiterwissen.

Von Benedikt Peters, Havanna

Politbarometer
:Mehrheit sieht Merz’ Vorgehen bei Personal kritisch

Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland kritisiert das Vorgehen von Bundeskanzler Friedrich Merz beim Umbau des Bundeskabinetts. Nur 21 Prozent der Befragten im neuen Politbarometer sind der Meinung, er habe seine Sache eher gut gemacht ...

Podcast: „Auf den Punkt“
:Wie die queere Community mit dem Anschlag auf den CSD umgeht

Gewalt gegen queere Menschen nimmt zu. Nicht erst seit dem Anschlag auf den CSD in Berlin. Der politische Sprecher des CSD München sagt, was sich ändern müsste.

Von Johannes Korsche

Endphase des Zweiten Weltkriegs
:Rückzug der Radikalisierten

Als die Wehrmacht 1944/45 von der Roten Armee Richtung Westen getrieben wurde, wendete sich die im Vernichtungskrieg angeeignete Gewalt gegen die eigene Bevölkerung, zeigt der Historiker Bastiaan Willems.

Rezension von Florian Keisinger

Weimarer Republik
:Zu wenig Geld, zu viel Gewalt

Woran scheiterte die Weimarer Republik? Die Historikerin Ute Daniel zeigt auf Politiker aller Couleur, die keine Reparationen zahlen und lieber einen ganz anderen Staat wollten. Und sie hat ein paar nützliche Tipps für heute.

Rezension von Robert Probst

Glosse: Das Streiflicht
:Aus dem geheimen Tagebuch des Friedrich Merz

Nachtgedanken eines Kanzlers: „Immer wenn ich dem sage, schreib mir mal Volksnähe in meine nächste Rede, schreibt er was, und ich klinge wieder, als hätte ich zum Frühstück einen Stock verspeist ...“

Niedersachsen
:Staatsrechtler verteidigt Verfassungstreue-Prüfung

Der Staatsrechtler Hans Michael Heinig hat die Vorab-Überprüfung von Kandidaten für kommunale Spitzenämter auf ihre Verfassungstreue verteidigt. „Wir wollen ja weder Islamisten noch Links- oder Rechtsextremisten an der Spitze der Verwaltung“, sagte ...

Gaza
:Trump verkündet: Hamas hat ihrer Entwaffnung zugestimmt

Die Hamas soll ihre Waffen abgeben, Israel seine Truppen aus dem Gazastreifen abziehen. Doch die Islamisten stellen Bedingungen. Hat Trump wirklich einen Durchbruch erzielt?

Reise
:Niemand trampt mehr, niemand redet mehr miteinander? Also Daumen hoch und los!

Eine Woche quer durch Deutschland, wo auch immer die Leute hinfahren.

Von Alex Rühle (Text und Fotos)

Baden-Württemberg
:Die Ministerpräsidentwerdung des Cem Özdemir

Als Ministerpräsident trifft Cem Özdemir jetzt direkt auf sein Volk. Er muss die Probleme in Baden-Württemberg nicht mehr nur wortgewandt beschreiben, sondern auch lösen. Und so erfindet er sich gerade neu in den Niederungen der Landespolitik.

Von Max Ferstl und Roland Muschel

LiveKrieg in Nahost
:Saudi-Arabien kündigt Bündnis zum Schutz der Schifffahrt an

Teil der Allianz sind nach saudischen Angaben 14 Länder, darunter die Golfstaaten Kuwait, Katar und Bahrain. Das Bündnis solle internationale Routen für Handel und die weltweite Energieversorgung schützen.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

SZ am Morgen.

Von Karoline Meta Beisel

ExklusivReformen
:Zweifel an den Plänen der Koalition zum Kündigungsschutz

Union und SPD wollen den Kündigungsschutz für Bestverdiener lockern. Die Regelung würde nur 0,27 Prozent der Beschäftigten betreffen, sagt der Arbeitsmarktforscher Enzo Weber. Und sie könnte sogar schaden.

Von Roland Preuß

SZ am Abend
:Nachrichten vom 30. Juli 2026

Was heute wichtig war.

Von Carina Seeburg

CDU-Ministerpräsidenten
:Eine Ansage an den eigenen Kanzler

Die Ost-Ministerpräsidenten der CDU wenden sich gegen einen zentralen Punkt der Rentenreform und fordern mehr Rücksicht beim Umbau der Sozialsysteme. Sie bekommen postwendend Widerspruch – von einer Ostdeutschen.

Von Iris Mayer

SZ-Podcast „Deutsch-Amerikanische Freundschaft“
:„Wann wird’s mal wieder richtig Sommerloch?“

Wer die Hauskuh Yvonne vermisst, ist hier richtig. Wer Robert Moses noch nicht kennt, auch. Die „Deutsch-Amerikanische Freundschaft“ verabschiedet sich in eine turbulente Sommerpause.

Von Boris Herrmann und Christian Zaschke

Anschlag auf den CSD
:Gestern waren wir euch noch egal

Seit dem Anschlag in Berlin wird die queere Community überschüttet mit Blumen und warmen Worten. Gleichzeitig werden Gelder gestrichen. Zum CSD in Hamburg werden trotzdem viele gehen: Jetzt erst recht.

Von Josef Wirnshofer (Text) und Ludwig Nikulski (Fotos)

Terror
:Wenn einer zu spät zu ihnen kommt

Thomas Mücke leitet das Violence Prevention Network, in dem der Attentäter vom Berliner CSD ein Deradikalisierungsprogramm besuchen sollte. Zwei Gespräche hatte Abdul B., dann beging er den Anschlag.

Von Tobias Bug

Europa
:EU erschwert Flucht wehrpflichtiger Ukrainer

Fast 4,4 Millionen Menschen aus der Ukraine haben bisher in der Europäischen Union Schutz gefunden. Doch die EU erschwert ukrainischen Männern nun die Flucht vor dem Krieg gegen Russland: Wehrfähige Ukrainer profitieren in Deutschland und anderen ...

Ukraine
:Acht Tote bei schweren Angriffen

Die Ukraine ist in der Nacht zum Donnerstag wieder Ziel einer massiven russischen Angriffswellegeworden, die auch Städte im Westen des Landes getroffen hat. Um die Flugabwehr zu überlasten, hätten die Angreifer Dutzende Raketen und Marschflugkörper ...

Naher Osten
:USA greifen Dutzende Ziele in Iran an

Die USA haben in der Nacht zum Donnerstag erneut Dutzende Ziele der iranischen Revolutionsgarden in Iran angegriffen. Es seien unter anderem Kommandozentralen sowie Drohnenstützpunkte getroffen worden, teilte das US-Zentralkommando Centcom mit. Die ...

Zum 1. August
:Rechtsanspruch auf Ganztag startet

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat den Start der bundesweiten Ganztagsbetreuung für Grundschüler als Meilenstein bezeichnet. Ab dem 1. August haben zunächst nur die Erstklässler „einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und ...

Glosse: Das Streiflicht
:Irgendwo da draußen muss doch ein Seelenverwandter sein

Eine am Rhein ruhende Flaschenpost hatte es mit der Zustellung ebenso wenig eilig wie sonst die Deutsche Post. Und doch wurde schon nach 68 Jahren die Verfasserin gefunden.

Krieg in der Ukraine
:EU erschwert wehrfähigen ukrainischen Männern die Flucht vor dem Krieg

Wehrfähige Männer profitieren in Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten künftig nicht mehr von vereinfachten Aufnahmeregeln. Bei einem großen russischen Angriff werden in der Ukraine zehn Menschen getötet.

MeinungBaden-Württemberg
:Die Berliner Personalrochade stärkt die Südwest-CDU

Die CDU Baden-Württemberg gewinnt durch den Umbau des Kanzlers in Fraktion und Kabinett. Diese neue Stärke deckt sich allerdings nicht mit dem Ansehen ihres einstigen Helden.

Kolumne von Roland Muschel

Messerschmitt-Stiftung
:Neue Nutzung für Schloss Meseberg

Die Messerschmitt-Stiftung ist zuversichtlich, dass das Schloss Meseberg nach dem Ende als Gästehaus der Bundesregierung einen neuen Nutzer bekommen wird. „Wir sind knapp davor, eine Lösung zu haben“, sagte der Vorstandsvorsitzende Hans Heinrich von ...

Sexualisierte Gewalt
:Cyberangriff auf Betroffenen-Portal der evangelischen Kirche

Bei der Attacke sind vermutlich hochsensible Daten abgeflossen. Kritiker sprechen von einem „dilettantischen Sicherheitskonzept“.

Von Annette Zoch

Opposition in Venezuela
:Grund zur Hoffnung – noch mehr aber zur Skepsis

In Venezuela treffen sich Regierungsgegner – mit dem Segen der USA. Es gibt viel zu klären, auch wer die Opposition eigentlich anführen soll. Bekommt María Corina Machado Konkurrenz?

Von Jan Heidtmann und Boris Herrmann

Umfrage des Beamtenbundes
:Vertrauen in den Staat sinkt weiter

Das Vertrauen der Deutschen in die Handlungsfähigkeit des Staates ist auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. Lediglich 17 Prozent trauen dem Staat zu, seine Aufgaben zu erfüllen, wie aus einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Forsa-Umfrage im ...

Politics
:Trump Crashes Into Reality

The president is learning that limits to his power—and, soon, his relevancy—do exist.

by Jonathan Lemire, The Atlantic

Ideas
:The Newcomer

Wes Moore isn’t here to save the Democratic Party.

by Jenisha Watts, The Atlantic

Ideas
:The Saudis Learn the Truth About Trump

The president is happy to receive money and gifts, but don’t expect favors in return.

by David Frum, The Atlantic

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

SZ am Morgen.

Von Karoline Meta Beisel

Unionsfraktion
:Der Kanzler versucht es mit Selbstkritik

Friedrich Merz versucht die Flucht nach vorn, räumt Fehler ein – und immerhin klappt die Wahl von Thorsten Frei zum Fraktionschef unfallfrei. Ein Abgeordneter sieht die Union aber in einer „existenziellen Krise“.

Von Tobias Bug, Valerie Höhne, Claus Hulverscheidt, Georg Ismar und Henrike Roßbach

Kabinettsumbildung
:Merz stellt sich dem Unmut

Die Unionsfraktion im Bundestag wählt in einer Sondersitzung Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden. Erklären aber musste sich einer, der gar nicht zur Wahl stand: der Kanzler.

Von Claus Hulverscheidt

SZ am Abend
:Nachrichten vom 29. Juli 2026

Was heute wichtig war.

Von Carina Seeburg

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